Presse
Amöneburger Etat 2008 gebilligt / "Mickriger Haushalt" lässt keinen Spielraum
Parlament verblüfft mit Harmonie
Amöneburg. So einträchtig wie am Montagabend haben sich die Amöneburger Stadtverordneten schon lange nicht mehr gegeben. Ohne lange Diskussionen billigte das Parlament mit 28-Ja-Stimmen bei zwei Gegenstimmen den Haushalt 2008. Selbst die CDU beließ es bei einem Rüffel in Richtung Bürgermeister Michael Richter-Plettenberg, künftig mehr zu sparen.
Amöneburg. So einträchtig wie am Montagabend haben sich die Amöneburger Stadtverordneten schon lange nicht mehr gegeben. Ohne lange Diskussionen billigte das Parlament mit 28-Ja-Stimmen bei zwei Gegenstimmen den Haushalt 2008. Selbst die CDU beließ es bei einem Rüffel in Richtung Bürgermeister Michael Richter-Plettenberg, künftig mehr zu sparen.
Nachdem die Stadtverordneten in ihrer Sitzung am 12. November der Erhöhung der Grundsteuer B wiederholt Einhalt geboten hatten, musste Kämmerer Richter-Plettenberg mit den Zahlen neu jonglieren. Denn 30 000 Euro Mehreinnahmen waren im Entwurf bereits eingeplant. Um das Fehlen dieser Summe auszugleichen, erhöhte der Bürgermeister seine nach eigener Aussage "konservative Schätzung" der Einnahmen aus Gewerbesteuer und Grundsteuer B.
Durch diese Rechenkünste sah sich die CDU in ihrer Ablehnung der Steuererhöhung erneut bestätigt. "Wir haben die Bürger vor einer Mehrbelastung verschont", sagte Fraktionschef Stefan Heck. Richter-Plettenberg hingegen freute sich, dass im Vergleich zum Vorjahr trotzdem alle geplanten Investitionen in Angriff im kommenden Jahren genommen werden können.
Im Ganzen sei es ein "mickriger, kleiner Haushalt", der vorgelegt wurde, sagte AWG-Mitglied Hartmut Weber und erntete die Zustimmung des Stadtoberhaupts. Für die Schulumlage knöpfe der Kreis der Stadt 676 000 Euro ab, so Weber. Als Gegenleistung gebe es nur zwei Grundschulen, deren Ausstattung beispielsweise beim Mobiliar "am untersten Level" sei.
Durch die geringen Steuereinnahmen sowie die gestiegenen Schul- und Kreisumlagen habe die Stadt keinen Spielraum für Investitionen. Rund 1,1 Millionen Euro sind im Vermögenshaushalt eingeplant, aus dem die Investitionen finanziert werden. Vor zwei Jahren waren es noch rund 2,3 Millionen Euro. CDU fordert für 2009 Sparkurs, SPD freut sich über sinkende Gebühren2008 fließe der größte Betrag in die Sanierung des Kanals und der Wasserleitungen in Roßdorf. Mit 330 000 Euro sei das aber nicht wirklich eine große Investition, gab Richter-Plettenberg zu.Vorbehalte hatte die CDU zunächst bei einer Verpflichtungs-Ermächtigung über 130 000 Euro für den Ausbau von Museum und NIZA. Der Einwand von Heck: Das Parlament wisse nicht, wofür das Geld bereit gestellt werden soll. Mit der Zusage, darüber noch einmal zu diskutieren, wenn das Land seine Förderung für das Projekt zugesagt habe, sicherte sich der Bürgermeister auch in diesem Punkt die Zustimmung der CDU.
Die gebe es für den Haushalt 2009 aber nur, wenn der Bürgermeister dann den Sparkurs anvisiert. Denn bisher seien diese Bemühungen nicht erkennbar und das mehrheitliche Ja zum Etat 2008 nur ein "wohlwollender Vertrauensvorschuss".
Diethelm Reinmüller, SPD-Fraktionschef, freute sich, dass die Bürger durch die Senkung von Abwasser- und Müllgebühren endlich entlastet werden. Zudem müsse die Verwaltung nur ein Darlehen in Höhe von 176 000 Euro zur Kanalsanierung in Roßdorf aufnehmen, so dass der Schuldenberg von rund 3,2 Millionen Euro nicht anwächst. Denn zusätzlich will die Stadt 55 000 Euro außerplanmäßig tilgen.
Die Investitionen sollen zum Teil durch eine Entnahme aus der Rücklage gegenfinanziert werden. Vorgesehen sind dafür rund 192 000 Euro.
Einen Dank schickte Rudolf Rhiel, Fraktionschef der FWG, an den Bürgermeister, weil er "sehr viele Wünsche der Ortsbeiräte" erfüllt habe. Gleichzeitig erinnerte er daran, welchen Beitrag ehrenamtliche Helfer in allen Stadtteilen leisteten, um tausende von Euros einzusparen.
Mit dem Beschluss ist nach Aussagen von Richter-Plettenberg der Amöneburger Haushalt 2008 der zweite im Landkreis, der nun der Kommunalaufsicht vorliegt.
Durch diese Rechenkünste sah sich die CDU in ihrer Ablehnung der Steuererhöhung erneut bestätigt. "Wir haben die Bürger vor einer Mehrbelastung verschont", sagte Fraktionschef Stefan Heck. Richter-Plettenberg hingegen freute sich, dass im Vergleich zum Vorjahr trotzdem alle geplanten Investitionen in Angriff im kommenden Jahren genommen werden können.
Im Ganzen sei es ein "mickriger, kleiner Haushalt", der vorgelegt wurde, sagte AWG-Mitglied Hartmut Weber und erntete die Zustimmung des Stadtoberhaupts. Für die Schulumlage knöpfe der Kreis der Stadt 676 000 Euro ab, so Weber. Als Gegenleistung gebe es nur zwei Grundschulen, deren Ausstattung beispielsweise beim Mobiliar "am untersten Level" sei.
Durch die geringen Steuereinnahmen sowie die gestiegenen Schul- und Kreisumlagen habe die Stadt keinen Spielraum für Investitionen. Rund 1,1 Millionen Euro sind im Vermögenshaushalt eingeplant, aus dem die Investitionen finanziert werden. Vor zwei Jahren waren es noch rund 2,3 Millionen Euro. CDU fordert für 2009 Sparkurs, SPD freut sich über sinkende Gebühren2008 fließe der größte Betrag in die Sanierung des Kanals und der Wasserleitungen in Roßdorf. Mit 330 000 Euro sei das aber nicht wirklich eine große Investition, gab Richter-Plettenberg zu.Vorbehalte hatte die CDU zunächst bei einer Verpflichtungs-Ermächtigung über 130 000 Euro für den Ausbau von Museum und NIZA. Der Einwand von Heck: Das Parlament wisse nicht, wofür das Geld bereit gestellt werden soll. Mit der Zusage, darüber noch einmal zu diskutieren, wenn das Land seine Förderung für das Projekt zugesagt habe, sicherte sich der Bürgermeister auch in diesem Punkt die Zustimmung der CDU.
Die gebe es für den Haushalt 2009 aber nur, wenn der Bürgermeister dann den Sparkurs anvisiert. Denn bisher seien diese Bemühungen nicht erkennbar und das mehrheitliche Ja zum Etat 2008 nur ein "wohlwollender Vertrauensvorschuss".
Diethelm Reinmüller, SPD-Fraktionschef, freute sich, dass die Bürger durch die Senkung von Abwasser- und Müllgebühren endlich entlastet werden. Zudem müsse die Verwaltung nur ein Darlehen in Höhe von 176 000 Euro zur Kanalsanierung in Roßdorf aufnehmen, so dass der Schuldenberg von rund 3,2 Millionen Euro nicht anwächst. Denn zusätzlich will die Stadt 55 000 Euro außerplanmäßig tilgen.
Die Investitionen sollen zum Teil durch eine Entnahme aus der Rücklage gegenfinanziert werden. Vorgesehen sind dafür rund 192 000 Euro.
Einen Dank schickte Rudolf Rhiel, Fraktionschef der FWG, an den Bürgermeister, weil er "sehr viele Wünsche der Ortsbeiräte" erfüllt habe. Gleichzeitig erinnerte er daran, welchen Beitrag ehrenamtliche Helfer in allen Stadtteilen leisteten, um tausende von Euros einzusparen.
Mit dem Beschluss ist nach Aussagen von Richter-Plettenberg der Amöneburger Haushalt 2008 der zweite im Landkreis, der nun der Kommunalaufsicht vorliegt.
Ältere Artikel finden Sie im Archiv.
